- EMNID-Umfrage in den Medien
- Wirbel um Anhebung der “geringen Menge” in Nordrhein-Westfalen
- So war die Hanfparade 2010
- Schweiz: Rappaz, Kühe und Experten
- Meldungen des DHV in Kürze
- Termine
EMNID-Umfrage in den Medien
Ende Juli führte der DHV zusammen mit Partnern eine EMNID-Umfrage durch, um zu erfahren, wie die deutsche Bevölkerung über das Verbot von Cannabis und die Kriminalisierung seiner Konsumenten denkt. Und siehe da, wir haben eine Mehrheit für moderate Schritte zur Entkriminalisierung der Konsumenten. (s. “Mehr zum Thema”)
Ein Ziel unserer EMNID-Umfrage war es, mit ihren Ergebnissen in den Medien zu landen. Auch wenn sich die Homepage des Hanfverbandes und das Hanfjournal in der Szene einer hohen Bekanntheit erfreuen, ist ihr Einfluss doch auch auf dieses Publikum konzentriert. Eine Erwähnung in einer großen allgemeinen Zeitung bedeutet deswegen das Erreichen von Menschen, die sich sonst weniger auf unsere Seite verirren würden. Der größte Erfolg bei der EMNID-Umfrage war ein großer Artikel auf dem Titelblatt der Hamburger Morgenpost. Hilfreich war hier sicher auch die passende Pressemitteilung der LINKEN:
“Erlaubt uns das Kiffen! – Die Mehrheit der Deutschen hat ein Herz für Kiffer. In einer bundesweiten „Emnid“-Umfrage mit 1000 Befragten sprechen sich 54 Prozent für eine entspanntere Cannabis-Politik aus. Ein Fünftel plädiert sogar dafür, Haschisch am Kiosk zu verkaufen. Ähnliches fordern auch die Grünen.”
Die Homepage der Hamburger Morgenpost hat 3 Millionen Besucher pro Monat und ein tägliche Druckauflage von 112.935. Im Vergleich dazu hat das Hanfjournal als Monatszeitschrift eine Auflage von 100.000 Stück, unsere Hanfverband Homepage hat pro Monat 90.000 Visits & 22.000 Unique User.
Ebenfalls von großer Reichweite war die Erwähnung im Kölner Stadt-Anzeiger am 05. August 2010 unter der Überschrift “Mehrheit der Deutschen für liberaleren Umgang mit Kiffern”. Hier besuchen jeden Monat 4.000.000 Besucher & 478.000 Unique User die Homepage, die tägliche Printauflage beträgt 350.000 Stück. Bleibt noch der Nordbayerische Kurier zu erwähnen, er schrieb am 05.08.2010: “Mehrheit der Deutschen für liberaleren Umgang mit Kiffern”, seine Homepage hat 240.000 Besucher pro Monat und die Tageszeitung hat eine Printauflage von 37.000.
Auch auf der Hanfparade wurde die Umfrage mehrfach erwähnt, sie dürfte in der Drogenpolitikszenen inzwischen zur Allgemeinbildung gehören. Noch mehr Erfolg hatten unsere Kollegen vom Arbeitskreis Cannabis als Medizin, sie waren mit ihrem Teil der Umfrage in praktisch allen wichtigen Zeitungen vertreten.
- Laut EMNID-Umfrage ist die Mehrheit der Deutschen für ein liberaleres Cannabisrecht, Pressemitteilung des DHV vom 30.07.10
- EMNID-Umfrage “Cannabis 2010” – Alter und Parteipräferenz, Blogpost vom Freitag, den 30. Juli 2010
- Erlaubt uns das Kiffen! MoPo vom 31.07.2010
- Mehrheit der Deutschen für liberaleren Umgang mit Kiffern, Kölner Stadt-Anzeiger vom 05 August 2010
- Legalize it! Gesundheitspolitikerin spricht sich für Entkriminalisierung von Cannabis-KonsumentInnen aus, Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, 30. Juli 2010, Kersten Artus
- Mehrheit der Deutschen für liberaleren Umgang mit Kiffern, Nordbayerischer Kurier vom 05.08.2010
Wirbel um Anhebung der “geringen Menge” in Nordrhein-Westfalen
In NRW CDU und FDP hatten 2007 die “geringe Menge”, bis zu der die Staatsanwaltschaft in der Regel Verfahren gegen Cannabiskonsumenten einstellen soll, von 10 auf 6 Gramm Haschisch und Marihuana herabgesetzt. Die Folge war, dass die Zahl der Verfahren in 2008 um 24,8 Prozent stieg. Die neu gewählte Regierung aus SPD und Grüne bzw. deren Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) will nun diese Verschärfung der Strafverfolgung von Cannabiskonsumenten rückgängig machen. Auch wenn dies alles andere als der Große Wurf ist, ist das Toben bei den Konservativen enorm.
Der Landtagsabgeordnete Sieveke (CDU) schrieb bei abgeordnetenwatch.de: “Nicht nur als Politiker, sondern auch als Vater, halte ich “Kutschatys-Kiffer-Klausel” für eine verantwortungslose und dümmliche Initiative”. Selbst die Drogenbeauftrage Dyckmans lässt verkünden: “Das ist ein falsches Zeichen. In der Drogenpolitik muss es unser gemeinsames Ziel sein, den Konsum zu verringern und insbesondere den Einstieg zu verhindern.”
Unterstützung kommt von der Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS), deren Sprecherin Christa Merfert-Diete die geplante Anhebung der Eigenbedarfsgrenze ausdrücklich begrüßt sowie von der LINKEN, die am liebsten eine noch weitergehende Reform gesehen hätten. Ihre innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Anna Conrads, schreibt: “Notwendig ist zudem eine Legalisierung von Cannabis, um den Besitz, Erwerb, Anbau und Handel unter Berücksichtigung des Jugendschutzes zu ermöglichen. Denn wer Drogen kriminalisiert, gefährdet jugendliche User. Gesundheitsschutz ist im Schatten des Schwarzmarktes nicht möglich.”
Auch die Presse zeigte ihre notorische Unfähigkeit, sachlich und fachlich korrekt über das Geschehen zu berichten. Der Focus titelte beispielsweise “NRW – Rot-Grün legalisiert Drogen”, direkt gefolgt von einer Bildunterschrift “Heroin zum Eigenverbrauch soll in NRW legalisiert werden”. Bei der Festlegung der “geringen Menge” handelt es sich schlicht um eine Dienstanweisung des Justizministeriums an die Staatsanwaltschaften, wie mit bestimmten Delikten umzugehen ist bzw. wie die “Geringe Menge” auszulegen ist. Die Polizei muss weiterhin ermitteln und beschlagnahmen.
- Rot/Grün in NRW will weniger Kiffer verfolgen, Meldung des DHV vom 13.07.2010
- “NRW Rot-Grün legalisiert Drogen”, FOCUS vom 03.08.2010
- MdL Sieveke (CDU) bei abgeordnetenwatch.de
- Suchthelfer befürworten höhere Eigenbedarfsgrenze für Drogen
- Für eine ganzheitliche Drogenpolitik – Landtagsfraktion DIE LINKE. NRW, 04. August 2010
- Nordrhein-Westfalen – Eigenbedarfsgrenze – alter Stand
- FDP-Drogenbeauftrage für Kriminalisierung von Drogenkonsumenten in NRW, Meldung des DHV vom 30.08.2010
So war die Hanfparade 2010
Am Samstag, dem 7. August 2010 zogen unter dem Motto “Cannabis ist Weltkultur” 2000 Menschen vom Alexanderplatz quer durch Berlin bis zum Reichstag. Insgesamt waren 8 Paradewagen und 16 RednerInnen am Start, unter anderem Georg Wurth und Maximilian Plenert, diesmal allerdings in seiner Funktion als Bundesvorstand der Grünen Jugend. Auch wenn es diesmal nicht zu den befürchteten massiven Vorkontrollen kam, gab es im Verlauf der Parade und der Abschlusskundgebung insgesamt 26 Anzeigen, der größte Teil waren Anzeigen wegen einer “geringen Menge” Cannabis – also im Grunde genommen nur eine Beschäftigungstherapie für die anwesenden Polizistinnen. Bilder und das Presseecho zur Hanfparade 2010 findet ihr auf der Homepage von Steffen Geyer. Nach der Parade ist vor der Parade und die nächste Hanfparade ist bereits angemeldet. Sie soll am 6. August 2011 stattfinden und steht unter dem Motto „40 Jahre sind genug – BtMG ade!“.
- taz Drogerie – Hanfparade 2010 – Cannabis ist Weltkultur von Hans Cousto
- “So war die Hanfparade 2010” von Steffen Geyer
- Nach der Parade ist vor der Parade – Alles über die Hanfparade 2011
Schweiz: Rappaz, Kühe und Experten
Vergangene Woche ist der Walliser Hanfbauer Bernard Rappaz inhaftiert worden. Das Bundesgericht hat entschieden, dass eine Zwangsernährung legal wäre – falls wie zu erwarten Rappaz wieder in einen Hungerstreik treten sollte. Der Staat habe seinen Strafanspruch gegenüber rechtskräftig verurteilten Straftätern durchzusetzen. Das Urteil der Richter ist umstritten, der Präsident der Verbindung Schweizer Ärztinnen und Ärzte, Jacques de Haller, sprach in seiner Kritik von einer «Instrumentalisierung der Medizin».
Das Bundesgericht hat ebenfalls eine Entscheidung des Thurgauer Obergericht kassiert zum Thema Hanffütterung von Kühen. Während das Obergericht zum Schluss gelangt war, dass die Fütterung von Nutztieren mit selbst angebauten Hanf weder nach dem Lebensmittelgesetz noch dem Landwirtschaftsgesetz verboten sei, entschied das oberste Gericht nun, dass hier die Sicherheit von Menschen auf dem Spiel steht. Durch die Milch könnte THC eine Gesundheitsgefahr darstellen. Der Sekretär und Sprecher der IG Schweizer Hanf, Roman Richle, meinte zum Urteil: “Ich bin natürlich nicht begeistert, aber auch nicht wahnsinnig überrascht” und wirft den Richtern vor, ohne Beizug von Fachleuten entschieden zu haben, was gesundheitsgefährdend sei.
Neben den Hanfstreitigkeiten vor Gerichten hat eine von der Berner Regierung beauftragte Expertengruppe die Entkriminalisierung der Konsumenten aller Drogen vorgeschlagen. Mit dem Grundlagenpapier „Herausforderung Sucht“ soll laut dem Chef der Eidgenössischen Kommission für Drogenfragen (EKDF), François van der Linde, zu einem “grundsätzlichen Nachdenken über Drogen und Süchte” angeregt werden. Die Gesellschaft müsse wegkommen vom Gedanken, dass es böse und gute Süchte gebe. Deswegen müsse alles entkriminalisiert werden.
- Kein Haftunterbruch – Rappaz wieder im Gefängnis, 26. August 2010
- Kühe müssen ganz auf Hanf verzichten, Thurgauer Zeitung vom 06.08.2010
- Schweiz diskutiert Straffreiheit für harte Drogen, 02.08.2010
- Grundsatzpapier “Herausforderung Sucht”, Bundesamt für Gesundheit (BAG)
Meldungen des DHV in Kürze
- Hanfverband sucht Repressionsopfer, Blogpost vom Freitag, den 23. Juli 2010
- Fernsehteam sucht bekennenden Kiffer, Blogpost vom Dienstag, den 27. Juli 2010
- EMNID-Umfrage “Cannabis 2010” – Alter und Parteipräferenz, Blogpost vom Freitag, den 30. Juli 2010
- Laut EMNID-Umfrage ist die Mehrheit der Deutschen für ein liberaleres Cannabisrecht, Pressemitteilung des DHV vom 30.07.10
- Hanfverband macht Urlaub, Blogpost vom Montag, den 02. August 2010
- noch mehr Vorschläge für DHV-Buswerbung, Blogpost vom Montag, den 02. August 2010
- Kommt zur Hanfparade, Blogpost vom Mittwoch, den 04. August
- Buswerbung Endspurt, Blogpost vom Mittwoch, den 04. August
- Buswerbung München fertig, Blogpost vom Montag, den 23. August 2010
- München verbietet Werbung des Deutschen Hanf Verbandes auf Bussen, Pressemitteilung des DHV vom 24.08.2010
- Polizei in Fürth macht Buswerbung gegen Cannabis, Blogpost vom Mittwoch, den 25. August 2010
- FDP-Drogenbeauftrage für Kriminalisierung von Drogenkonsumenten in NRW, Meldung des DHV vom 30.08.2010
Termine
- 17.-19. September.2010 Cannabizz Prague 2010 – the 1st international Hemp Fair of Czech republic, Prague www.cannabizz.cz
- 29.-31. Oktober 2010 Cultiva Hanf Kongress, www.cultiva.at
- 19-21. November 2010 Cannafest – The Biggest International Hemp Fair, Prague, Czech Republic Prague Exhibition Grounds www.cannafest.cz
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